Top-Host.ch

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN TOP-HOST.CH

(PC-Ostschweiz, A. Twerenbold)

Moosgrabenstr. 3, 8595 Altnau

0. Geltungsbereich

Für Beziehungen zwischen Kunden und Top-Host.ch (PC-Ostschweiz) nachfolgend „Top-Host“ genannt, gelten für Dienstleistungen und Produkte diese AGB, soweit sie als anwendbar erklärt werden und keine abweichende schriftliche Regelung getroffen

wird.

1. Leistungen von Top-Host

1.1 Top-Host  bietet Dienstleistungen aller Art im Bereich Internet und Telekommunikation an und stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. Top-Host

behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.

1.2 Soweit möglich informiert Top-Host rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten, Einführung von Neuerungen etc. nötig sind.

1.3 Zur Vertragserfüllung kann Top-Host Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

2. Vertragsschluss / Beginn

2.1 Die Registrierung bei Top-Host erfolgt schriftlich oder elektronisch auf vorgegebenen Standardanmeldungen. Der Kunde anerkennt mit der Antragstellung auf einen Vertrag mit

Top-Host gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Top-Host und verpflichtet sich zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber Top-Host.

2.2 Das Vertragsverhältnis beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag.

3. Kündigung und Beendigung

3.1 Die Mindestvertragsdauer beträgt 6 Monate. Danach kann mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten der Vertrag schriftlich gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.

3.2 Die Kündigung hat mit fristgerechtem, eingeschriebenem Brief zu erfolgen, wobei in diesem Fall, der bereits bezahlte Betrag pro rata rückvergütet wird.

3.3 Top-Host bietet seinen Kunden eine einmalige Geld zurück Garantie von 30 Tagen ab Anmeldung. Danach erfolgt die Bezahlung des Kunden an Top-Host jeweils im Voraus nach der von ihm ausgewählten Laufzeit.

3.4 Löst Top-Host den Vertrag auf, weil der Kunde rechts oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens Top-Host - so schuldet der Kunde Top-Host sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

4. Haftung

4.1 Top-Host gewährt für Ihre Dienstleistungen weder den ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen ist hiermit wegbedungen.

4.2 Top-Host übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Jede Gewährleistung für die versehentliche

Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen.

4.3 Top-Host übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschließlich Viren) von Dritten zugefügt werden.

4.4 Jede weitergehende Haftung von Top-Host und ihrer Erfüllungsgehilfen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen.

4.5 Top-Host behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu machen gegenüber Benutzern bei Delikten (insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen) auf das Netz oder die Infrastruktur von Top-Host. Dies gilt auch bei Missachtung der sogenannten Netiquette.

5. Pflichten und Rechte des Kunden

5.1 Im allgemeinen findet die "Netiquette" Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internet-Verwendung Anwendung. Der Kunde akzeptiert die "Netiquette" als integrierenden Bestandteil

des Vertrages mit Top-Host.

5.2 Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die "Netiquette" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich

für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für Top-Host entstehen. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich

innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. Top-Host ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen. Top-Host behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und den Internetzugang per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte. Vom Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:

Das Betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von Top-Host nachteilig beeinflussen, sind nicht erlaubt. Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: File Downloadseiten (MPEG, AVI, MP3 u.a.), Banner(tausch) -systeme, Chatsysteme, Portal eCommerce-Shops, Online Spiele, Bilddatenbanken, Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt), Internetseiten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten.

Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

5.3 Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen bekannt werden, wird er gebeten, dies Top-Host mitzuteilen.  Top-Host wird, sofern möglich, Abklärungen

 vornehmen und die nötigen und möglichen Massnahmen treffen.

5.4 Die Untervermietung der bezogenen Dienstleistungen bei Top-Host an Dritte ist nur und ausschliesslich nach entsprechender Vereinbarung mit Top-Host erlaubt. Bei Zuwiderhandeln behält sich Top-Host vor, den entsprechenden Vertrag fristlos zu kündigen oder entsprechende Schadenersatzforderungen gelten zu machen.

5.5 Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme und PC-Konfiguration) verantwortlich. Top-Host kann keine Garantie dafür übernehmen, wenn der Internet-Zugang nicht auf allen Endgeräten einwandfrei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Massnahmen am Kundenstandort erforderlich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde verpflichtet, seine Anlage auf eigene Kosten entsprechend anzupassen oder den Betrieb einzustellen. Andernfalls ist Top-Host berechtigt, den Anschluss einseitig abzustellen.

5.6 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber Top-Host für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.

Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet.

5.7 Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sein Gebrauch des Internets sich innerhalb des geltenden Schweizer und allenfalls ausländischen Rechts bewegt. Dies umfasst neben dem Strafrecht insbesondere auch den Datenschutz und die Ausführungsgesetzgebung, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.

5.8 Die im voraus zu bezahlenden Gebühren richten sich nach dem jeweils abgeschlossenen Vertrag des Kunden mit Top-Host.

6. Störungsbehebung

6.1 Top-Host stellt zur Unterstützung ihrer Kunden in technischen Fragen betreffend Handhabung und Installation der angebotenen Dienstleistungen einen Email Support zur

Verfügung. Kosten für Support durch Dritte werden von Top-Host nicht übernommen.

6.2 Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen Top-Host keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.

6.3 Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund der von Top-Host auf sein Begehren durchgeführten Untersuchung auf Mängel der vom Anwender benützten

Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.

7. Besondere Bestimmungen

7.1 Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. Top-Host bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Teilnehmer ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.

7.2 Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Benutzer eines Internetzuganges Top-Host vorliegen, behält sich Top-Host das Recht vor, den Internetzugang ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen von Top-Host ausgeschlossen. Top-Host behält sich weiter vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in  entsprechender Höhe von ihm zu fordern.

7.3. Der Kunde anerkennt die Datenbearbeitung und Datenverwendung, soweit diese zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig ist. Um dem Kunden einen optimalen Service bieten zu können, gestattet der Kunde die interne Datenbearbeitung und Datenverwendung, insbesondere um ihn über die gesamte Top-Host Produktpalette zu informieren. Top-Host  behält sich vor, auf begründetes Begehren Dritter z.b. bei Strafverfahren die Identität des Kunden bekannt zu geben.

8. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen

8.1 Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder

allgemeingültige Preisliste) und aufgrund der Aufzeichnungen von Top-Host. Bei Einwänden des Kunden gegen die Rechnungen gelten diese als richtig, sofern durch technische Abklärungen von Top-Host keine Fehler ermittelt worden sind.

8.2 Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsschluss. Bei Zahlungsverzug behält sich Top-Host rechtliche Schritte und die Sperrung des Zugangs vor. Für Wiederaufschaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 40 erhoben.

8.3 Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.

9. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Top-Host behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde wird schriftlich oder per E-Mail über Änderungen informiert. Mit Inkrafttreten der Aenderungen gelten die AGB als akzeptiert.

10. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen  Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

11. Gerichtsstand

Auf die vorliegenden Regelungen ist ausschliesslich Schweizerisches materielles Recht anwendbar. Für allfällige Streitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben, befindet sich der ausschließliche Gerichtsstand in Altnau / TG.

Gültig ab 01.10.2004